Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.06.2020 - I-20 U 46/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,34192
OLG Hamm, 22.06.2020 - I-20 U 46/20 (https://dejure.org/2020,34192)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.06.2020 - I-20 U 46/20 (https://dejure.org/2020,34192)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. Juni 2020 - I-20 U 46/20 (https://dejure.org/2020,34192)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,34192) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 27.02.2008 - IV ZR 219/06

    Formularmäßige Vereinbarung der Eintrittspflicht einer

    Auszug aus OLG Hamm, 22.06.2020 - 20 U 46/20
    Jedenfalls hätte der Kläger substantiiert darlegen müssen, ob und wie er sich nach Ausspruch der Kündigung / Beendigung seines Arbeitsvertrages um eine andere Arbeitsstelle bemühte und dass für seine Arbeitssuche nach wie vor Aussicht auf Erfolg bestand (vgl. BGH Urt. v. 27.2.2008 - IV ZR 219/06, BGHZ 175, 322 Rn. 27 ff., 32; OLG Köln Urt. v. 13.7.2012 - 20 U 46/10, r+s 2013, 344 = juris Rn. 19) .

    Auch dann ist die vom Bundesgerichtshof vorgenommene ergänzende Vertragsauslegung (BGH Urt. v. 27.2.2008 - IV ZR 219/06, BGHZ 175, 322 Rn. 27-30) geboten.

  • OLG Köln, 13.07.2012 - 20 U 46/10

    Versicherungsfähigkeit eines Arbeitsnehmers in der Krankentagegeldversicherung

    Auszug aus OLG Hamm, 22.06.2020 - 20 U 46/20
    Jedenfalls hätte der Kläger substantiiert darlegen müssen, ob und wie er sich nach Ausspruch der Kündigung / Beendigung seines Arbeitsvertrages um eine andere Arbeitsstelle bemühte und dass für seine Arbeitssuche nach wie vor Aussicht auf Erfolg bestand (vgl. BGH Urt. v. 27.2.2008 - IV ZR 219/06, BGHZ 175, 322 Rn. 27 ff., 32; OLG Köln Urt. v. 13.7.2012 - 20 U 46/10, r+s 2013, 344 = juris Rn. 19) .
  • KG, 14.09.2021 - 6 U 1012/20

    Krankentagegeldversicherung: Entfallen der Versicherungsfähigkeit eines

    Denn erst ab diesem Zeitpunkt fehlt jede Anknüpfung an einen künftig durch Arbeitsunfähigkeit eintretenden Verdienstausfall (BGH a.a.O.; OLG Hamm, Beschluss vom 22.06.2020 zu 20 U 46/20, zitiert nach juris, dort Rdz. 16 ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht